In Portugal fanden gestern die größten Massenproteste seit dem Sturz der Militärjunta 1974 statt. Mehr als eine Million Menschen gingen in mehreren Dutzend Städten unter dem Motto „Pfeif auf die Troika! Wir wollen unser Leben!“ gemeinsam auf die Straße, um gegen die Politik der Troika und der portugiesischen Regierung zu protestieren. Übertragen auf Deutschland entspräche das Massenprotesten, an denen mehr als acht Millionen Menschen teilnehmen.



Die größten Proteste fanden in Lissabon und Porto statt. Allein in der zuletzt genannten Stadt sollen sich mehr als 150.000 Menschen an den Protesten beteiligt haben. Organisiert wurde das alles vor allem über das Internet. Einen guten Überblick bekommt man über den Blog que se lixe a troika 15 setembro, der zuletzt Proteste in 36 portugiesischen Städten mit den Links zu der jeweiligen Facebook-Seite verzeichnete. Dort finden sich auch Links zu Solikundgebungen in weiteren Städten außerhalb Portugals, darunter auch in Berlin, sowie Übersetzungen des Demoaufrufs in mehrere Sprachen, darunter auch deutsch.

Außerdem gibt es einen eigenen Fotoblog, auf dem Protestierende ihre Demobilder hochladen können.

Alveiro

Porto

In Lissabon protestierten Taisende bis in den späten Abend hinein vor dem portugiesischen Parlament, das von starken Polizeikräften abgeriegelt war.

Im Rahmen des aktuellen Sparprogramms sollen die Sozialversicherungsabgaben der Arbeitnehmer von elf auf 18 Prozent erhöhen werden, während der Unternehmerbeitrag von 23,75 auf 18 Prozent gesenkt werden soll. Außerdem sollen Renten gekürzt und die Privatisierung vorangetrieben werden.

Die Proteste finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem der portugisischen Regierung von der Troika gegenüber den ursprünglichen Plänen bereits mehr Zeit zur Senkung des Haushaltdefizits eingeräumt wurde. Entsprechend müsste es bei einem Erfolg der Proteste entweder zu höheren Zahlungen oder zu einem Schuldenschnitt kommen. Portugal zeigt wie zuvor schon Griechenland, dass die Politik der Troika in die Sackgasse führt. Je entschiedener sie umgesetzt wird, um so schlechter geht es den Staaten. Notwendig ist ein grundlegender Politikwechsel, der den Ländern im Süden der EU die Chance auf eine wirtschaftliche Zukunft gibt. Diese Chance ist nicht mit immer neuen Sparprogrammen, sondern nur mit mehr Solidarität zu haben.